Droohender Shutdown: Demokraten Deuten Zustimmung Zu Us-Ubergangshaushalt An

In Einer Kehrtwende Haben Die Demokratischen US-Senator nun Dock Ihre Zustimmung für den von de republikanern vorgeschlagenenenenene Überbrückungshaushalt Angedeutet. Der führend Demokrat IM US-Senat, Chuck Schumer, Sagte, er werde für den Haushalt stimmen. “Ich Werde Dafür Stimmen, Die Regierg Offenzuhalten und Sie Nicht Zu Schließen”, Sagte Er Im Kongress. Damit signalsiere er, Dass Seine parti Die Stimmen Zur Verfügung Stellen Werde, Um einen REGIERGSTILLSTAND ZU VERHINDERN.

ERST Am Vortag Hatte Schumer Angekündigt, Dass Die Demokraten den übergangshaushalt der republikaner Würden. Sollten Die Demokratischen SENATORREN DEM ENTWURF Nicht ZUSTIMMEN, Würd das einen teilweisen sttlestand der Regierung auslösen. Hunderttusende StaaSedienstete Mussten Unbezahlt Daheim Bleiben, Andere Unbezahlt Weiterarbeiten. SOLLTE ES ZU Keiner Einigung Kommen, Beginnt der Shutdown in Der Nacht von Freitag Auf Samstag.

Us-Demokraten Sind Sich Unins

Die ANSTEHENDE ENTSCHEIDUNG Hatte Die Parti in Ein Dilemma Gestürzt: Stimmen Die Demokraten für den übergangshalt, so Verhelfen sie-Präsident Donald Trump Zu einem Politischen erfolg und ermöglichen Ihm Die Realisierung Seiner Projekte. Der Demokratische Senator Mark Warner, der Als Kompromisbereiter Politiker Gilt, Hatte Kürzlich Gesagt, er Werde Gegen den Entwurf Stimmen, da er trump und unter keinen umständen freie hand lasn wolle.

EN EINEM Gastbeitrag für die New York Times Erklärte Schumer Seine Entscheidung. DER US-PRäsident unde Sevex Elon Musk Wollten Einen Shutdown, Um Chaos Zu Stiften und von Ihrer Agenda Abzulenken. “”Wir Sollten Ihnen Keinen Liefern “, Schrieb Schumer. Vor Allem Musk Setze Auf eine Ablehnung of the Haushalt Republicaner Stimmten, Um Die Parti des Präsidentten Zu einem Anderen Kurs Zu Drängen.

Auch Andere Demokratische Senaten Hatten Jédoch Vor Schumers überraschender Ankündigung Bereits Ihre Zustimmung Angedeutet. “Wenn Man Dafür Stimmt, Die Régierg LahmzuleGen, Wird Das Millionen von LEUTEN BESTRAFEN”, Sagte Senator John Fetterman. Er Werde Deshalb Dafür Stimmen, Auch Wenn er Mit Zahlreichen Punkten Nicht Einverstanden Sei, Sagte Er.

Dass Schumer Seine Meinung änderte, Könte Noch Weitere Demokraten Dazu Veranlassen, für den übergangshalt zu Votren. Gleichzeitig Stehen Die Demokraten Unter Dem Druck Ihrer Partibasis, Die Eine Capablehung of the Fordert entwurfs.

Die Republikaner Brauchen Die Demokraten Im Senat

Die Republikaner IM US-Recräsentenitanhaus Hood Zuletzt Zur Vermeidung eines ausgabenstopps Einen Entwurf für einen übergangshaushalt Bis Zum Ende des Fiskaljahres 2025 Im Herbst Vorgelegt und Diesem Bereits Zugestimimt. ZUR VERMEIDUNG EINES REGIERGSTILLSTANDS Müssen Beide Kammemer of the Kongresses Dem übergangshaushalt Zustimmen. Die Republican Haben Zwar Auch Im Senat Eine Mehrheit von 53 Der Insgesamt 100 Sitze. Allerdings Müssen sleeps 60 Abgeordnete Zustimmen, Damit der Vorschlag überhaupt zur Rebules

EIGENTELICH MUSS DER WE-Kongress jes jades jahr bis zum 1. Oktober Die Finanzierung der Régiergsbehörden für das kommende haushaltsjahr verabschiedet haben. Wird Diese Frist Verpasst, Müssen Stattdesen übergangshaushalte mit kurzer laufzeit vereinbart werden. Die Dafür Nötigen Verhandlungen Sorgen Regelmäßig für Politische Auseinandersetzungen.

Durch einen shutdown kommt es zu einschränkungen bei staatlichen dienstleistungen, beeinträchtigungen etwa flugverkehr und bei zahlreichen Öffentlichen Einrichtungen Wie NationalParks und Staatlichen Museen.